Thomas Griep Steuerberater

Kanzleimarketing

Steuernews für Ärzte

Ausgabe Sommer 2013

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  • Schönheitsoperationen im Einzelfall umsatzsteuerfrei
  • Umsatzsteuer auf Tagessätze einer Privatklinik
  • Kosmetische Behandlungen keine außergewöhnliche Belastung
  • Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Schönheitsoperationen im Einzelfall umsatzsteuerfrei

EuGH setzt Maßstäbe für die Anwendbarkeit der Steuerbefreiung auf ästhetische Chirurgie

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Umsatzsteuer auf Tagessätze einer Privatklinik

Finanzgericht billigt Umsatzsteuerbefreiung auch für Leistungen vor 2009

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Kosmetische Behandlungen keine außergewöhnliche Belastung

Behandlungen aus kosmetischen Erwägungen zählen zur privaten Lebensführung

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Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Arbeitgeber können Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung schon am ersten Tag verlangen

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Umsatzsteuer auf Tagessätze einer Privatklinik

Umsatzsteuer auf Tagessätze einer Privatklinik

Rechtslage ab 2009

Seit dem 1.1.2009 sind Leistungen der Privatkliniken, sofern es sich ihrer „Art nach um Leistungen handelt, auf die sich die Zulassung, der Vertrag oder die Regelung nach dem Sozialgesetzbuch jeweils bezieht“, von der Umsatzsteuer befreit (Neufassung des § 4 Nr. 14 des Umsatzsteuergesetzes durch das Jahressteuergesetz 2009). Darin eingeschlossen sind auch Leistungen einer Privatklinik, soweit sich diese auf Leistungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherungen beschränken. Unerheblich für die Umsatzsteuerbefreiung ist, dass der Patient einen privaten Krankenversicherungsschutz hat.

Rechtslage vor 2009

Privatkliniken, deren Leistungen bis 2009 als umsatzsteuerpflichtig behandelt worden sind, können sich jetzt auf ein Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg (vom 28.11.2012, Az.: 14 K 2883/10) berufen. Das Finanzgericht hat entschieden, dass sich Privatkliniken unmittelbar auf die einschlägigen Vorschriften in der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie berufen können, welche Leistungen von Privatkliniken im Regelfall umsatzsteuerfrei stellen.

Stand: 12. Mai 2013

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