Thomas Griep Steuerberater

Kanzleimarketing

Steuernews für Ärzte

Ausgabe Sommer 2013

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  • Schönheitsoperationen im Einzelfall umsatzsteuerfrei
  • Umsatzsteuer auf Tagessätze einer Privatklinik
  • Kosmetische Behandlungen keine außergewöhnliche Belastung
  • Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Schönheitsoperationen im Einzelfall umsatzsteuerfrei

EuGH setzt Maßstäbe für die Anwendbarkeit der Steuerbefreiung auf ästhetische Chirurgie

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Umsatzsteuer auf Tagessätze einer Privatklinik

Finanzgericht billigt Umsatzsteuerbefreiung auch für Leistungen vor 2009

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Kosmetische Behandlungen keine außergewöhnliche Belastung

Behandlungen aus kosmetischen Erwägungen zählen zur privaten Lebensführung

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Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Arbeitgeber können Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung schon am ersten Tag verlangen

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Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Entgeltfortzahlungsgesetz

Das Entgeltfortzahlungsgesetz (§ 5 Abs. 1 Satz 2) sah bisher vor, dass Arbeitnehmer ihren Arbeitgebern spätestens nach Ablauf von 3 Kalendertagen eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arztes vorlegen müssen. Nach dem Gesetz können Arbeitgeber eine AU-Bescheinigung aber auch schon früher verlangen. Dies würde im nicht gebundenen Ermessen des Arbeitgebers stehen, wie das Bundesarbeitsgericht in einem aktuellen Urteil (Az.- 5 AZR 886/11) entschieden hat. Arbeitnehmer müssen dem Folge leisten.

Der Fall

Geklagt hat eine Redakteurin, deren Dienstreiseantrag wiederholt abgelehnt worden ist. Sie meldete sich daraufhin für einen Tag krank. Der Arbeitgeber forderte die Redakteurin danach auf, künftig schon am ersten Tag der Krankmeldung einen Arzt aufzusuchen und eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen. Nicht erforderlich ist, dass gegen den Arbeitnehmer ein Verdacht besteht, er würde „krank machen“. Tarifvertragliche Regelungen schließen eine vorzeitige Vorlagepflicht im Regelfall nicht aus, so dass sich Arbeitnehmer auf tarifliche Regelung in der Regel nicht beziehen können.

Stand: 12. Mai 2013

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