Thomas Griep Steuerberater

Kanzleimarketing

Steuernews für Ärzte

Ausgabe Herbst 2015

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  • Umsatzsteuer für ästhetische Operationen
  • Musik in der Zahnarztpraxis
  • Steuerliche Beurteilung von Pflegekräften
  • Bereitschaftszeitvergütung
  • Zahnaufhellungen
  • Gewinnmindernde Rückstellungen für Honorarrückforderungen
  • Kulturlinks

Umsatzsteuer für ästhetische Operationen

Umsatzsteuerfrei bei Krankheit oder Verletzung

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Musik in der Zahnarztpraxis

GEMA unterliegt vor dem BGH

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Steuerliche Beurteilung von Pflegekräften

Hauspflege als gewerbliche Tätigkeit

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Bereitschaftszeitvergütung

Mindestlohn nicht zwingend

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Zahnaufhellungen

Bleaching als Teilleistung der Heilbehandlung umsatzsteuerfrei

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Überlassung von Operationsräumen

Eine freiberufliche Anästhesistin hat anderen Ärzten ihre Operationsräume samt Ausstattung für ambulante Operationen vermietet.

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Gewinnmindernde Rückstellungen für Honorarrückforderungen

Ärztinnen und Ärzte, die ihren steuerpflichtigen Gewinn mittels Bilanzierung ermitteln lassen, können für bestimmte Verpflichtungen Rückstellungen bilden.

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Kulturlinks

Aktuelle Festivals und kulturelle Veranstaltungen.

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Überlassung von Operationsräumen

Überlassung von Operationsräumen

Sachverhalt

Eine freiberufliche Anästhesistin hat anderen Ärzten ihre Operationsräume samt Ausstattung für ambulante Operationen vermietet. An den Operationen wirkte die Anästhesistin selbst mit. Die Vergütung für die Raumüberlassung erfolgte – auf Basis mündlicher Absprachen – dergestalt, dass der jeweilige Operateur einen Anteil der Vergütung, den er von der Krankenkasse zur Abdeckung des Aufwandes für die Nutzung des OP-Raumes erhielt, an die Anästhesistin weiterleitete. Diese Entgelte erklärte die Anästhesistin als nicht umsatzsteuerpflichtige Umsätze. Die Finanzverwaltung behandelte die Umsätze hingegen als umsatzsteuerpflichtig.

BFH Urteil

Der Bundesfinanzhof verwies den Fall an das erstinstanzliche Finanzgericht Rheinland-Pfalz zurück (Urteil vom 18.03.15, XI R 15/11). Zwar würde die bloße Überlassung von Praxisräumen weder eine ärztliche noch eine arztähnliche Leistung darstellen. Die Erstinstanz prüfte allerdings nicht, ob die klagende Anästhesistin möglicherweise eine einheitliche Heilbehandlung an die Patienten erbracht hat.

Krankenhausleistung

Darüber hinaus ist nach Auffassung des BFH-Senats in jedem Fall zu prüfen, ob eine steuerfreie Krankenhausleistung vorliegt. Ärztinnen und Ärzte sollten daher in ähnlichen Situationen auf die richtige vertragliche Abrede achten. Zu beachten wäre auch ein allgemeines Vorsteuerabzugsrecht, sofern die Raumüberlassung der Umsatzsteuerpflicht unterliegt.

Stand: 28. August 2015

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